1. Allgemeines

Das Online-Portal www.hugform-essen.de wird betrieben von der Haus & Grund Essen GmbH, Huyssenallee 50, 45128 Essen nachfolgend kurz Haus & Grund GmbH genannt. Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle über die vorgenannte Internetseite geschlossenen Verträge. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird widersprochen. Nebenabreden sind nur bei schriftlicher Bestätigung unsererseits wirksam.

2. Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist die Nutzung einer webbasierten Software zur Erstellung und Verwaltung von Mietverträgen im Rahmen des erworbenen Umfangs (Kontingent).

3. Registrierung/Bestellvorgang

Nach der kostenlosen Registrierung erhält der erhält der Nutzer eine Kundennummer und ein Passwort. Das Passwort hat der Nutzer geheim zu halten und darf es insbesondere nicht an Dritte weitergegeben. Einen durch unberechtigte Passwortweitergabe entstehenden Schaden hat der Nutzer der Haus & Grund GmbH zu ersetzen. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung der Nutzung von hugform-essen fort. Die Haus & Grund GmbH behält sich vor, den betreffenden Nutzer in diesem Fall von der weiteren Nutzung des Internetportals auszuschließen.

Das gewünschte Produkt kann durch Anklicken des entsprechenden Buttons unverbindlich in den Warenkorb gelegt werden. Den Inhalt des Warenkorbs kann jederzeit durch Anklicken des entsprechenden Buttons unverbindlich eingesehen werden. Die Produkte können jederzeit durch Anklicken des Symbols „Papierkorb“ wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Zum Kauf der Produkte im Warenkorb ist zunächst der Button „Bestellvorgang fortsetzen“ zu betätigen. Sodann ist die Eingabe der Käuferdaten erforderlich. Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Alle Daten werden verschlüsselt übertragen. Nach Eingabe der Daten führt der Button „Bestellvorgang fortsetzen“ zur Bestellseite, auf der alle Eingaben nochmals geprüft werden können. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ wird der Bestellvorgang abgeschlossen. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen.

4. Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird gespeichert. Die Bestelldaten werden dem Käufer per E-Mail übermittelt. Die AGB können jederzeit auf dieser Seite eingesehen werden. Bereits durchgeführte Bestellungen sind nicht mehr über das Internet zugänglich. Sie können bei Bedarf über die E-Mail-Adresse gmbh@hug-essen.de angefordert werden.

5. Preise/Zahlungsbedingungen (SEPA-Lastschriftmandat)

Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zahlungen erfolgen ausschließlich im Wege des SEPA-Lastschriftverfahrens. Der Nutzer verpflichtet sich, die Haus & Grund GmbH zu ermächtigen, die fälligen Rechnungsbeträge über sein im erteilten SEPA-Lastschriftmandat angegebenes Konto oder Konto eines Dritten einzuziehen. Erteilt der Kunde ein SEPA-Lastschriftmandat zu Lasten des Kontos eines Dritten, versichert er, dass er insoweit über das Konto verfügungsberechtigt ist. Die Lastschrift erfolgt immer am 15. des dem Kauf folgenden Monats, wobei hiermit gleichzeitig eine einhergehende Verkürzung der Vorankündigungsfrist (pre-notification) der Lastschrift auf 5 Tage vereinbart wird. Die Vorankündigung der Lastschrift wird in der Regel mit der jeweiligen Rechnung durchgeführt, sie kann aber auch auf anderem Weg erfolgen
(z. B. per E-Mail) und für zukünftige Fälligkeitstermine im Voraus mitgeteilt werden. Fällt der 15. des Monats auf einen Samstag, Sonntag oder Feiertag, so gilt der darauffolgende Werktag als Tag der Lastschrift. Der Nutzer verpflichtet sich, für eine ausreichende Kontodeckung zu sorgen. Kann der Rechnungsbetrag aus einem Grund, den der Nutzer und / oder seine Bank zu vertreten hat, nicht abgebucht werden, ist der Nutzer verpflichtet, etwaige dadurch bei Dritten entstehende Kosten (z.B. Bankgebühren) zu tragen.

6. Lieferung

Die bestellten Formulare werden dem Benutzer grundsätzlich sofort zur Verfügung gestellt. Das Internetportal hugform-essen ist in der Regel tageszeitunabhängig erreichbar. Bei vorübergehenden Serverausfällen aufgrund von höherer Gewalt, unvorhersehbaren Hindernissen oder anderen von der Haus & Grund GmbH nicht zu vertretenden Umständen wird die Erreichbarkeit des Servers innerhalb angemessener Frist wieder hergestellt. Schadenersatzansprüche wegen einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit des Servers sind ausgeschlossen.

7. Widerrufsrecht

Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen, noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
Haus & Grund Essen GmbH Huyssenallee 50, 45128 Essen, Telefon 0201-810660, E-Mail gmbh@hug-essen.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.


Haus & Grund Essen GmbH
Huyssenallee 50
45128 Essen
E-Mail gmbh@hug-essen.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den
Kauf der folgenden Waren(*):







(*) Unzutreffendes streichen

8. Wartungsarbeiten/Betriebseinstellung

Die Haus & Grund GmbH behält sich vor, den Zugang zum Internetportal hugform-essen einzuschränken oder vorübergehend einzustellen, wenn Wartungsarbeiten oder andere dringende technische Gründe dieses erforderlich machen. Die Haus & Grund GmbH ist berechtigt, den Betrieb des Internetportals hugform-essen jederzeit dauerhaft einzustellen. In diesem Fall entfällt die Zahlungspflicht für bereits gekaufte Formulare, ein bereits geleisteter Kaufpreis wird von der Haus & Grund GmbH anteilig erstattet.

9. Gewährleistung

Die Haus & Grund GmbH gewährleistet, dass die Inhalte der zur Auswahl stehenden Formulare vor und unmittelbar nach der kostenpflichtigen Bestellung identisch sind, sofern nicht eine technische Unterbrechung während des Bestellvorgangs stattgefunden hat. Die Haus & Grund GmbH ist berechtigt, das gekaufte, jedoch noch nicht genutzte Formular inhaltlich insbesondere aufgrund geänderter Gesetzeslage oder Rechtsprechung anzupassen oder das Layout zu ändern. Der Nutzer hat vor der Fertigstellung (Speicherung) des ausgefüllten Formulars die Möglichkeit, dieses in der jeweils aktuellen Version durch Betätigung der Schaltfläche „Entwurf anzeigen“ kostenlos auszudrucken oder herunter zu laden. Jegliche Gewährleistung erlischt, sobald der Nutzer ein erworbenes Formular verändert oder in sonstiger Weise manipuliert.

10. Haftungsausschluss

Die angebotenen Formulare werden durch die Haus & Grund GmbH mit größter Sorgfalt erstellt. Gleichwohl kann nicht immer das Spruchmaterial aller deutschen Gerichte berücksichtigt werden. Die Haus & Grund GmbH übernimmt daher keine Haftung für etwaige Unvollständigkeiten, Ungenauigkeiten oder Fehler aufgrund von Änderungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung oder aus anderen Gründen, es sei denn, die Haus & Grund GmbH hätte vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt.

11. Datenschutz

Die Haus & Grund GmbH und die von ihr mit der technischen Durchführung beauftragte Firma KOMTRIGON GmbH, Kirchstr. 6, 21218 Seevetal setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um im Rahmen der Anmeldung und der Nutzung der Online-Formulare zur Verfügung gestellte persönliche Daten vor Missbrauch durch unberechtigte Personen zu schützen. Die Sicherheitsmaßnahmen werden fortlaufend verbessert und dem jeweiligen Stand der Technik angepasst. Die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten werden mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden dabei vertraulich behandelt. Die in gekaufte Formulare eingegebenen Daten werden verschlüsselt in einer Datenbank gespeichert. Sie sind nur unter Verwendung der Kundennummer und des Passwortes lesbar. Auch diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Die in die gekauften Formulare eingegebenen Daten können jederzeit vom Nutzer online unwiederbringlich gelöscht werden. Andernfalls werden die Daten bis zu ihrer Löschung dauerhaft in einer Datenbank gespeichert. Jeder Nutzer des Online-Portals hugform-essen versichert, dass er die Zustimmung der betroffenen Person(en) (z.B. Mieter) hinsichtlich der Datenverwendung vor Beginn des Speichervorgangs eingeholt hat. Die Haus & Grund GmbH trifft insoweit keine weitergehende Kontrollpflicht.

12. Support/Kundendienst

Sie erreichen den technischen Support unter gmbh@hug-essen.de und den Kundendienst für allgemeine Fragen und Reklamationen von
9:00 Uhr bis 12:00 Uhr unter der Telefonnummer 0201-810660 sowie per E-Mail unter gmbh@hug-essen.de.

13. Vertragssprache/Erfüllungsort/Gerichtsstand/anwendbares Recht

Sprache des Online-Portals ist Deutsch. Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist Essen. Es gilt deutsches Recht.

14. Alternative Streitbeilegung gem. Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG

Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet noch bereit.